landeshaushaltsordnung land berlin

nicht Bussonderfahrstreifen betreffen. (2) Für die Verarbeitung und Nutzung der Daten durch den Empfänger gilt 43 Abs. Zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm und Abgasen oder zur Unterstützung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung. Der Sach- und Gemeinkostenanteil ab dem Jahr 2005 wird mit 15 (2005:.572.500 ) der Ausgabeansätze für das jeweils zugeordnete Personal angesetzt. Diese Cookies enthalten eine maschinell erzeugte alphanumerische Kennung, die keine Rückschlüsse auf Ihre Person oder die IP-Adresse Ihres Rechners zulässt. Die Vorschläge des Rates der Bürgermeister sind somit vollständig berücksichtigt worden.

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1 UZwG Bln) in Verbindung mit 6 des (VwVG der zur Ausübung des Verwaltungszwanges ermächtigt, gestützt werden. Die Bescheinigungen nach den Sätzen 1 und 2 dürfen bei grenzüberschreitenden Beförderungen auch von der nach Landesrecht zuständigen Behörde erteilt werden. Für die Prüfung der Berechtigung zum Führen von Fahrzeugen. 2 Buchstabe b zuständige Bundesministerium kann seine Zuständigkeit durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, auf eine andere Behörde oder sonstige Stelle übertragen. (2) Die in 5 Abs. (2) Der Empfänger ist darauf hinzuweisen, dass die übermittelten Daten nur zu dem Zweck verarbeitet oder genutzt werden dürfen, zu dessen Erfüllung sie ihm übermittelt werden. B) Einzelbegründung Zu Artikel I: Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes Zu Nummer 1: muttermal entfernen berlin Von allen Bezirksämtern ist ein Leistungs- und Verantwortungszentrum (Kern-Amt) Ordnungsamt einzurichten. 2 für eine Ausnahme von 18 Abs.